Customize this title in frenchConseil fédéral : un portail de comparaison en ligne pour les hôpitaux arrive

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Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser in ganz Deutschland soll bald ein staatlicher Online-Atlas aufschlüsseln. Der Bundesrat ließ am 22. März 2024 ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz der Ampelkoalition passieren. Das neue « Transparenzverzeichnis » soll als interaktives Portal verständlich über das jeweilige Angebot an bundesweit 1.700 Klinikstandorten Auskunft geben. Konkret soll dort voraussichtlich vom 1. Mai 2024 an zu erkennen sein, welches Krankenhaus welche Leistungen anbietet. Der Bundesrat ließ das Gesetz nun im zweiten Anlauf durchgehen, nachdem er es im November 2023 zunächst abgebremst und in den Vermittlungsausschuss mit dem Parlament geschickt hatte.

Portal kommt mit sämtlichen Daten

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte in dem Gremium verschiedene Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung für die Kliniken zugesichert. Lauterbach machte im Bundesrat deutlich, dass er Transparenz für dringend erforderlich hält. Ungefähr ein Drittel der Krebspatienten müsste aktuell dort auf eine Behandlung warten, wo optimale Ergebnisse zu erwarten wären. Auf dem Portal sollen sämtliche Daten zu Fallzahlen abrufbar sein – zur Behandlungserfahrung, zum Personalschlüssel bei Fachärztinnen, Fachärzten und Pflegekräften sowie zu Komplikationsraten ausgewählter Eingriffe. Die Angaben sollen übersichtlich und allgemeinverständlich sein und Aktualisierungen erhalten, wie das Ministerium erklärte. Für das Verzeichnis sollen die Kliniken zusätzliche Daten melden müssen.

50 Milliarden Euro ab 2025

Das Gesetz sieht auch mehrere Regelungen vor, um die Liquidität der Kliniken zu stärken. Unter anderem sei vorgesehen, dass die Kassen anfallende Lohnsteigerungen frühzeitig refinanzieren. Außerdem soll das Gesetz eine grundlegende Reform zur Neuaufstellung der Kliniken mit Änderungen bei der Finanzierung ergänzen, an der Bund und Länder derzeit arbeiten. Lauterbach stellte dafür einen « Transformationsfonds » in Aussicht, für den 50 Milliarden Euro von 2025 an für zehn Jahre geplant seien – je zur Hälfte finanziert vom Gesundheitsfonds als Geldsammel- und Verteilstelle der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) sowie von den Ländern. Letztere sind mit dem neuen Gesetz jedoch teilweise nicht einverstanden, wie die Tagesschau signalé. D’une part, la réforme des hôpitaux est bien plus urgente que le Directoire, ont souligné plusieurs Länder. D’un autre côté, Lauterbach n’a pas suffisamment inclus les différents pays. C’est du moins l’accusation portée par le ministre de la Santé du Bade-Wurtemberg, Manfred Lucha (Verts). (Mit Material der dpa.)

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